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Inklusionsnewsletter der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung

Verena BenteleLiebe Leserinnen und Leser,

rauchende Köpfe, viele Diskussionen auf einem hohen fachlichen Niveau, immer respektvoll und konstruktiv – so lässt sich rückblickend die Atmosphäre in der Arbeitsgruppe für das neue Bundesteilhabegesetz beschreiben. Vor genau zwei Tagen fand die letzte Sitzung der Gruppe statt, deren Aufgabe es war, Eckpunkte für das geplante Gesetz zu erarbeiten. Vertreterinnen und Vertreter der Verbände der Menschen mit Behinderung, der Ministerien und der Sozialleistungsträger haben ihre Vorstellungen und Forderungen in den Prozess eingebracht. Jetzt geht es an die Umsetzung.

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Live-Prüfung: Wie steht’s um die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention?

Berlin – Unmittelbar vor der Staatenberichtsprüfung Deutschlands durch den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD-Ausschuss) am 26./27. März 2015 in Genf erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention:

„Die Monitoring-Stelle erhofft sich vom CRPD-Ausschuss ein klares Signal, damit Deutschland auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft vorankommen kann. Die Prüfung bietet eine große Chance, hierzulande strittige Fragen zu einer Klärung zu führen. Es besteht die Erwartung an Deutschland, diese richtungsweisenden Impulse für die weitere Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aufzunehmen.[Weiterlesen]